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Neue Investitionskosten - neue Preise

von Dienstag, 28.11.2017

Endlich: Mit fast einem Jahr Verzögerung liegen die Preise für die Investitionskosten vor. Nun müssen die Pflegesätze seit Januar 2017 rückwirkend neu berechnet werden. Bewohnerinnen und Bewohner, die zuviel gezahlt haben, erhalten automatisch eine Erstattung, wer zuwenig gezahlt hat, erhält eine Nachberechnung. Die neuen Preise gelten sofort.

Die Investitionskosten mussten neu festgesetzt werden, da die ehemalige Landesregierung mit dem neuen Pflegesetz einen beispiellosen bürokratischen Akt ausgelöst hat.

So mussten teilweise 50 Jahre alte Akten aus den Archiven geholt werden, um eigentlich bekannte Baukosten nochmals neu anerkennen zu lassen. In einem äußerst komplizierten Verfahren waren die zuständigen Behörden dann hoffnungslos überfordert, diese Daten zu erfassen und in das neue System zu übertragen. Der Start des Gesetzes musste deshalb mehrfach verschoben werden und startete erst Januar 2017. Trotzdem gelang es den Behörden weiterhin nicht, den Einrichtungen einen gültigen Bescheid zu erteilen. Noch immer hat ein Großteil der Einrichtungen und deren Bewohner in NRW keine Klarheit darüber, wie hoch die Kosten sind.

Die neue Landesregierung bereitet mit den Enfesselungsgesetzen Änderungen vor, die das System nun endlich ans Laufen bringen sollen. Für Theresienau heißt es aber jetzt erstmal, alle Pflegekosten des Jahres 2017 neu zu berechnen. Damit nicht genug: Zum neune Jahr ändern sich die Preise schon wieder. Die Altenpflegeumlage, die ebenfalls vom Land NRW festgelegt wird, erhöht sich um wenige Cent. Die Bewohnerinnen und Bewohner erhalten also mal wieder Post von Theresienau.